1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen zwischen Altec Solutions (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber").
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
Die Präsentation der Dienstleistungen auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.
Ein Vertrag kommt erst durch die Annahme des Auftrags durch den Anbieter zustande. Dies kann durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder durch die Aufnahme der Arbeiten erfolgen.
3. Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung in der Auftragsbestätigung. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhalts bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Anbieter.
Der Anbieter ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern dies für den Auftraggeber zumutbar ist.
4. Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
Verzögerungen, die durch unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters und können zu einer Anpassung der vereinbarten Termine und Vergütungen führen.
6. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Alle im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Werke (insbesondere Konzepte, Entwürfe, Software, Designs) sind urheberrechtlich geschützt.
Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Bezahlung der Vergütung ein nicht-exklusives, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den erstellten Werken für die vertraglich vorgesehenen Zwecke.
7. Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweisen und frei von Mängeln sind.
Mängel sind vom Auftraggeber unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu rügen. Der Anbieter ist zunächst zur Nachbesserung berechtigt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet der Anbieter nur, soweit wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betroffen sind. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die Zwecke der Vertragsdurchführung zu verwenden.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Altec Solutions